Kostenersparnis beim Umbau von Eisenbahnkreuzungen
Quelle: APA/OTS 5.4.2017
Wilfing, Riedl: Einsparungspotenzial liegt bei
105 Millionen Euro
St. Pölten (OTS/NLK) - Über aktuelle Einsparungspotenziale beim
Eisenbahnkreuzungsumbau informierten heute, Mittwoch, Verkehrslandesrat
Mag. Karl Wilfing und Gemeindebund-Präsident Mag. Alfred Riedl im Rahmen
einer Pressekonferenz in St. Pölten.
„Im Jahr 2012 wurde die Eisenbahnkreuzungsverordnung überarbeitet, um die
Sicherheit an Eisenbahnkreuzungen zu erhöhen“, sagte Wilfing. „Es wurden
Verschärfungen vorgeschrieben und die zuständige Behörde hat nun deutlich
weniger Spielraum. Darüber hinaus sieht die Eisenbahnkreuzungsverordnung
vor, dass die Errichtungskosten zwischen Straßen-Erhalter und dem
Eisenbahnunternehmen aufgeteilt werden. Das bedeutet automatisch, dass auf
viele Gemeinden größere Ausgaben zukommen“, betonte er. „Wir haben daher
begonnen, bei den ÖBB die Kostenstruktur beim Eisenbahnkreuzungsumbau zu
hinterfragen. Auch die eigene Landesbahn NÖVOG wurde beauftragt
nachzurechnen, was die Errichtung einer neuen Eisenbahnkreuzung in ihrem
Auftrag, aber unter gleichen Bedingungen wie bereits errichtete
ÖBB-Eisenbahnkreuzungen, kosten würde“, meinte der Landesrat. Die NÖVOG
könne bei einer entsprechenden Ausschreibung um rund 35 Prozent billiger
bauen als die ÖBB, informierte Wilfing über das Ergebnis.
Diese Kostenersparnis bei gleicher Qualität und gleichem Sicherheitslevel
sei relevant, weil „wir haben in Niederösterreich insgesamt 1060
Eisenbahnkreuzungen - 750 davon mit den ÖBB“, hielt er fest. „Seit 2012
wurden rund 50 ÖBB-Eisenbahnkreuzungen sowie 45 NÖVOG-Eisenbahnkreuzungen
technisch umgerüstet. Wenn wir die 750 ÖBB-Eisenbahnkreuzungen und die
mögliche kostengünstigere Umsetzung berücksichtigen, dann würden sich die
Gemeinden bzw. die Steuerzahler mindestens 105 Millionen Euro sparen“, hob
er in seiner Wortmeldung hervor. Darüber hinaus sei bei den Nebenbahnen,
die auch langsamer fahren, aus Sicht des Landes nur Sicherheitsstufe zwei
ausreichend, was zusätzlich zu weiteren Einsparungen führen würde, so
Wilfing.
Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl sagte: „An diesem Beispiel sieht man,
dass der Föderalismus Kosten dämpfend ist. Mit der
Eisenbahnkreuzungsverordnung haben wir ein Gesetz, wo uns Kosten auferlegt
werden und wir keine Parteienstellung haben, keine Zugänge zu
Ausschreibung, Projektierung und Umsetzung. Wir wollen eine
Parteienstellung bzw. eine Kostendeckelung und es braucht mehr Transparenz
bei den ÖBB“.
Quelle: APA/OTS
5.4.2017
Drautalbahn in
Kärnten (im Bahnhofsbereich Dölsach)
Fazit:
Wie DEEF schon
mehrmals berichtete, produzieren die ÖBB als Quasi-Monopolist deutlich zu
teuer und bis dato wurde das immer hinter vorgehaltener Hand von den
Experten weitererzählt. Es wird Zeit für Transparenz, schließlich wird
hier mit Steuergeldern hantiert. Im normalen Geschäftsleben aber auch im
Privaten werden oft bei Summen im Bagatellbereich diverse Angebote
eingeholt, bei Summen im mehrstelligen Millionenbereich wird der
Platzhirsch ÖBB freihand ohne Ausschreibungen und Kostenvergleiche
bedient. Das ist nicht mehr akzeptabel!
Wenn man diese
Kostenvergleiche auf die gesamte Infrastruktur der ÖBB umlegt, so kommt
man in den Bereich von Milliarden, die sich einsparen ließen bzw. für
weitere Investitionen verwendet werden können. Denn es gäbe viel zu tun,
man denke da nur an die von den ÖBB herabgewirtschafteten Nebenbahnen -
bei deutlich niedrigeren Kosten könnten diese innert kürzester Zeit mit
den bis dato vorhandenen Mitteln wieder auf Vordermann gebracht werden.
Conclusio:
Verpflichtende Ausschreibungen und Kostenvergleiche mit dem "freien Markt"
- teurer als der freie Markt gibts nicht mehr für die Staatsbahn ÖBB, die
Selbstbedienung muss ein Ende haben!
Ihre Meinung? redaktion@dokumentationszentrum-eisenbahnforschung.org
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von anderen Autoren (Bloggern) sind gerne willkommen. Die Beiträge dienen dazu,
die Öffentlichkeit zu informieren und zu sensibilisieren. Der investigative
Journalismus soll zu einer Verbesserung der Dienstleistungen im Eisenbahnsektor
Anstoß geben und ist nicht Selbstzweck sondern dem Wohle der Eisenbahn
verpflichtet
Bericht von: Dr.
Michael Populorum, Chefredakteur DEEF; Erstmals Online publiziert:
05. April 2017; Ergänzungen: -